Archiv der Kategorie: Presse

Jenseits vom Wahlkampf-Getöse: Die Pflege-Reform in der Diskussion

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FDP-Kreisvorsitzender Björn Sänger bedankte sich beim Ehrengast, der Parlamentarischen Staatssekretärin Ulrike Flach, mit der obligatorischen Nordhessen- Spezialität, einer „Stracken Ahlen Wurscht“.

In ihrer regelmäßigen Reihe von Informations-Veranstaltungen „Liberale Runde“ lud kürzlich der FDP-Kreisverband seine Mitglieder und sonstige Interessierte nach Calden ein. Die aktuell diskutierte Pflegepolitik stand im Mittelpunkt der Podiums-Diskussion, zu der als Gast mit hoher Sachkompetenz die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, Ulrike Flach, eingeladen war. Moderiert vom Vorsitzenden der Kreis-FDP, Björn Sänger, diskutierten weiterhin Dr.med. Uwe Popert als Vorsitzender des Regionalbeirats Kassel der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und Helmut von Zech, Mitglied des Landtags.

Neben dem Aufzeigen von bereits erbrachten Leistungen in der Gesundheits- und Pflegepolitik, z.B. die Abschaffung der lästigen Praxisgebühr, wurden auch die „dicken Bretter“ konkret benannt, die insbesondere in der Pflegepolitik, z.B. durch die Auswirkungen der Überalterung

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Die beiden Fuldataler Mitglieder der FDP-Fraktion (hinten) stellten sich mit den Podiums-Teilnehmern (vorn) dem Fotografen zu einem Erinnerungs-Bild.

durch demographischen Wandel, „gebohrt“ werden müssen. Durch das Pflegeneuordnungsgesetz erfuhren die an Demenz Erkrankten erstmals eine eigene Beachtung bei der Pflegestufen-Bemessung.

In der anschließenden Diskussion beklagten anwesende Beschäftigte im Pflegedienst die unnötig hohe Belastung durch die entstandene Dokumentations-Bürokratie. Auch die vorgesehene ärztliche Inanspruchnahme durch bürokratische Reglementierungen für eine justiziable Nachweispflicht hält oft genug von der eigentlichen Pflegenotwendigkeit ab. Die Staatssekretärin konnte etliche konkrete Bemängelungen der Pflegesituation aufnehmen, um sie in die laufende Ministeriums- und Regierungsarbeit einzubringen. Sie regte auch an, krasse Mängel und Fehlentwicklungen dem beim Ministerium eingerichteten Büro der Ombudsfrau zeitnah zugänglich zu machen.

Die aus Fuldatal u.a. teilnehmenden Mitglieder der FDP-Fraktion waren sich einig, an einem hoch informativen Abend teilgenommen zu haben. Bemängelt wurde, dass eine solche, für eine breitere Öffentlichkeit bedeutende Veranstaltung in die dem Wahlkampf geschuldeten Terminhäufungen fiel, wodurch sich etliche an der Thematik Interessierte an ihrer Teilnahme gehindert sahen.

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Lars Linge im Amt des Vorsitzenden bestätigt

Der FDP- Ortsverband Fuldatal führte am vergangenen Montag seine Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes durch.

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Lars Linge, Vorsitzender

In seinem Rechenschaftsbericht ging der Vorsitzende Lars Linge insbesondere auf das Ergebnis der vergangenen Bürgermeisterwahl und die vielen fruchbaren Veranstaltungen in Fuldatal ein und bedankte sich bei den Mitgliedern für ihren großen Einsatz und die gezeigte Unterstützung. Die erzielten Erfolge bedeuten aber auch eine gestiegene Verantwortung, der die Mandatsträger der FDP in Fuldatal durch engagierte und sachorientierte Mitarbeit in den politischen Gremien gerecht werden.

Nach einer interessanten Aussprache zu aktuellen politischen Themen wurde anschließend unter der Versammlungsleitung von Anne Werderich ein neuer Vorstand gewählt.

Lars Linge wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Zum Stellvertreter bestimmte der FDP-Ortsverband einstimmig Anne Werderich. Zum Schriftführer und Pressewart wurde ebenfalls Lars Linge gewählt, als Schatzmeister wurde Thorsten Röder einstimmig erneut im Amt bestätigt. Den Vorstand ergänzen als Beisitzer Werner Ueckert, Maritta Trost und Hannelore Wolf.

Lars Linge dankte dem bisherigen Vorstand für sein Engagement und ging in seiner Rede auf die Herausforderungen in diesem „Wahljahr“ ein. Die FDP in Fuldatal muss weiter eine liberale freiheitliche Politik vertreten, die auf die Sorgen und Nöte der Bürger eingeht und Selbstbevormundung durch den Staat verhindert. Das der Vorstand fast komplett in Ihrem Amt bestätigt wurde zeigt, dass die liberale Stimme in Fuldatal nah bei den Bürgern ist und sich konstruktiv mit Sachthemen beschäftigt, so Linge.

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Bericht aus der Gemeindevertretersitzung am 6.2.2013

Unter TOP 3 wurde beschlossen, unter den Schutzschirm des Landes Hessen zu gehen, da wir dadurch ca. 12 Mio Euro Schulden abgenommen bekommen. Die FDP Fraktion hat in diesem Zusammenhang bemängelt, dass der sogenannte Abbaupfad, um das laufende Defizit abzubauen, ungerecht ist. Der Ausgleich wird hauptsächlich durch immense Steuererhöhungen erreicht. Die Bevölkerungsgruppen, die in großem Stil ihre Freizeitaktivitäten durch Steuermittel subventionieren lassen, werden verschont.

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Klaus-Dieter Sänger, Fraktionsvorsitzender

Die FDP Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, der eine angemessene Kostenpauschale für die Benutzung gemeindeeigener Gebäude vorsah, um die ständig steigenden Energiekosten zu mindern. Rot-Grün hat dies natürlich abgelehnt.

Stattdessen wollte Rot-Grün die Einführung einer Pferdesteuer. Dies bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der FDP Fraktion Klaus D. Sänger als „Highlight kommunalpolitischer Intelligenz“. Zumal eine Begründung dafür war: „Wer ein Pferd hat ist ein Besserverdienender und kann sich somit stärker am Steueraufkommen beteiligen.“ Vor der Einführung wollten sie allerdings erst eine „Prüfung“, um sich ein Hintertürchen offen zu lassen. Die FDP ist der Meinung, wenn ich keine zusätzlichen Steuern will, brauche ich auch keine Prüfung.

Außerdem will Rot-Grün eine Zweitwohnungssteuer prüfen lassen. Die Prüfung und die spätere evtl. Eintreibung verursacht immense Kosten, so dass zuerst geprüft werden sollte, ob sie tatsächlich nennenswerte Einnahmen bringt. Wir sind kein ausgewiesener Touristikort, wo es Sinn machen würde, wie z.B. in Willingen.

Rot-Grün hat viel Phantasie bewiesen bei der Erfindung neuer Steuern. Hoffentlich geht die Phantasie nicht mit ihnen durch und die Verwaltung muss demnächst prüfen, ob die Einführung einer Fahrradsteuer möglich ist. Rot-Grün hat die Mehrheit und wird sie auch ausnutzen um weitere Einnahmen zu generieren. Sparen heißt bei Rot-Grün Einnahmen erhöhen und nicht Ausgaben senken.

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Dieter Habermann für langjährige Arbeit bei den Liberalen geehrt.

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FDP-Kreisvorsitzender Björn Sänger, MdB, (r.) verlas die Ehrenurkunde über 40jährige Zugehörigkeit zu den Liberalen für Dieter Habermann (l.) und überreichte ihm dann die Theodor-Heuss-Medaille.

Der diesjährige Neujahrempfang der FDP-Region Kassel im FuldaTaler Forum bot einen würdigen Rahmen für die Ehrung langjähriger Mitstreiter der Liberalen im Landkreis und der Stadt Kassel.

In Gegenwart hoher Repräsentanten der liberalen Politik aus Bund und Ländern wurde durch den Kreisvorsitzenden des FDP-Stadtverbandes, Matthias Nölke, der frühere Landtagsvizepräsident und hessische Wirtschaftsminister Alfred Schmidt für seine 50jährige Zugehörigkeit zur liberalen Partei geehrt.

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Dieter Habermann (l.) aus Fuldatal konnte die Glückwünsche von Ernst Müller und hochkarätigen Gratulanten entgegennehmen: Hess. Landtagsabgeordneter Helmut von Zech, Kreisvorsitzender des FDP-Verbandes Kassel-Stadt Matthias Nölke, Gastredner Christian Lindner, Landtagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen und FDP-Landevorsitzender, Bundestagsabgeordneter Björn Sänger und Dr. Heinrich Kolb, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion (v.l.n.r).

Der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Kassel-Land, MdB Björn Sänger, konnte einen Fuldataler für dessen 40jähriges verdienstvolles Wirken bei den Freidemokraten mit einer Ehrenurkunde und der Theodor-Heuß-Medaille auszeichnen. Dieter Habermann aus Ihringshausen gehört der FDP seit 1972 an. Bereits seit 1970, anfangs als Angehöriger der sog. Dorfgemeinschaft, war er fast 30 Jahre Gemeindevertreter, davon 20 Jahre als Fraktionsvorsitzender der Liberalen. Von 1981 bis 1985 war er Vorsitzender des Ortsverbandes Fuldatal. Die Gratulanten begrüßten sozusagen ein „Urgestein“ der liberalen Kommunalpolitik.

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Fulminanter Neujahrsempfang der Liberalen im FuldaTaler Forum

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Mitglieder des FDP-Ortsverbandes stellten sich zusammen mit Ehrengast Christian Lindner (3.v.r.) dem Fotografen.

Der traditionelle Neujahrsempfang der Liberalen aus der Region Kassel lockte in diesem Jahr enorm viele Besucher an. Gemeinsam eingeladen hatte die FDP-Landtagsfraktion, die FDP-Region Kassel und der Ortsverband Fuldatal. Das FuldaTaler Forum geriet an seine Kapazitätsgrenzen, von den rund 270 bereitgestellten Stühlen blieben nur vereinzelte unbesetzt.

Kreisvorsitzender (Kassel-Land) Björn Sänger, Mitglied des Bundestages, konnte neben vielen Mitgliedern und Freunden der Liberalen zahlreiche Repräsentanten aus dem öffentlichen Leben begrüßen: Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Vertreter von Behörden und Institutionen aus der Region, die Gästeliste war lang. Erstmals im neuen Amt wurde auch Fuldatals Bürgermeister Karsten Schreiber begrüßt. Als Ehrengast und Festredner des Abends hieß er Christian Lindner, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen willkommen.

Matthias Nölke (Kreisvorsitzender Kassel-Stadt) stellte die Arbeit der Liberalen in der Region Kassel heraus und entwickelte Perspektiven für das Wahljahr 2013.

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Im prall gefüllten Saal des FuldaTaler Forums begrüßte FDP-Kreisvorsitzender Björn Sänger neben Mitgliedern und Freunden der Liberalen auch zahlreiche Gäste aus der Landes- und Bundespolitik, von Behörden und Institutionen. (Nur ganz vereinzelt blieb ein Stuhl frei.)

Gespannt erwartet wurden die Ausführungen von Christian Lindner, der mit rednerischer Brillanz drei Politik-Komplexe aus der gegenwärtigen Entwicklung und den Zuständen seines Heimatlandes herausgriff, um daran die künftig notwendigen Zielsetzungen für die Liberalen aufzuzeigen: So analysierte er mit akkurater Sachkenntnis die Wirtschafts- und Finanzpolitik, die Bildungspolitik und die Sozialpolitik und zeigte an griffigen Beispielen die Zielsetzungen für liberale Anstrengungen und Notwendigkeiten künftigen Handelns auf. Es ist für ihn vor allem der Mittelstand, der sich zur tragenden Säule der Gesellschaft herausgebildet hat. Häufiger Zwischenapplaus und langanhaltender Beifall am Schluss seiner fast einstündigen Ausführungen zeigten, dass er für die Zuhörer offenbar den Kern der angesprochenen Probleme getroffen hatte.

Helmut von Zech, Mitglied des Hessischen Landtages, schloss die rednerischen Ausführungen, indem er die positiven Entwicklungen der gegenwärtigen hessischen Landespolitik mit etlichen verblüffenden Beispielen transparent machte, und leitete damit über zu einem Abend zahlreicher Einzelgespräche und angeregter Gesprächsrunden. Die politischen Repräsentanten und auch Christian Lindner als Festredner traf man dabei im Gedankenaustausch mit den unterschiedlichsten Besuchergruppen, die sich bei bereitgestellten Getränken und den traditionellen Neujahrsbrezeln unterhielten

Die Mitglieder des Fuldataler FDP-Ortsverbandes zogen hocherfreut die Bilanz eines großartigen Abends für die liberale Politik.

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FDP gratuliert Karsten Schreiber anlässlich der erfolgreichen Wahl zum neuen Bürgermeister

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Bereits am 28. März d. J. setzten Mitglieder der FDP auf den Erfolg des Kandidaten Karsten Schreiber (Mitte)

Mit großer Genugtuung nahmen Mitglieder und Freunde der Fuldataler Liberalen das Ergebnis der Bürgermeisterwahl am 9. September zur Kenntnis. Bereits anlässlich der öffentlichen Vorstellung des Kandidaten Ende März durch den CDU-Ortsverband hatte der Vorstand Karsten Schreiber seine Unterstützung im Wahlkampf öffentlich zum Ausdruck gebracht – und damit offensichtlich richtig in seiner Einschätzung gelegen. Auch im aktiven Wahlkampf selbst wurden einige FDP-Mitglieder für den Kandidaten tätig. Kein Wunder, dass Mitglieder und Freunde auch am Wahlabend sich bei der großen Wahlparty im Gasthaus Schönewald einfanden, um Karsten Schreiber zu dem überragenden Ergebnis persönlich zu gratulieren. Werner Ueckert und Maritta Trost vom Vorstand brachten mit einem originellen Blumengesteck die Glückwünsche gesondert zum Ausdruck.

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Fuldataler FDP unterstützt CDU Bürgermeisterkandidat Karsten Schreiber

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Karsten Schreiber, Bürgermeisterkandidat der CDU

Aus Sicht der Fuldataler FDP muss ein Bürgermeister die Fähigkeit haben, den Bürgern zuzuhören und auf ihre Wünsche und Vorstellungen reagieren. Entscheidend ist der konstruktive Dialog. In schwierigen finanziellen Lagen müssen die Bürger bei notwendigen Anpassungen und Veränderungen mitgenommen werden.

Positive Veränderungen gelingen nicht durch reines Verwaltungshandeln vom Schreibtisch aus. Wenn die FWG bei einem eventuellen Wahlsieg von Karsten Schreiber von Stillstand faselt, so leidet sie unter Wahrnehmungsstörungen. Politische Blockaden der SPD im Parlament, unterstützt von der FWG, haben vor 12 Jahren den Beginn der Amtszeit von Anne Werderich nicht leicht gemacht, und werden auch in Zukunft Fuldatal nicht voran bringen, so der FDP Vorsitzende Lars Linge.

Nach langer intensiven Diskussion und Abwägung aller zur Verfügung stehenden Fakten hat sich die FDP Fuldatal für die Unterstützung von Karsten Schreiber ausgesprochen. Der Bürgermeisterkandidat der SPD sei keine alternative und würde die Probleme und Sorgen der Fuldataler nicht langfristig lösen können. Wer seit fast 40 Jahren großen Gestaltungsspielraum in der Gemeinde Fuldatal hat, stellt jetzt seine eigenen Entscheidungen der Vergangenheit in Frage und will auf dem Posten des Bürgermeisters alles besser machen. Das ist nicht glaubwürdig, so Linge weiter.

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„Alt ist nicht gleich alt!“

Zu dem Thema „Wir werden älter, weniger und bunter!“ lud die FDP Region Kassel am vergangenen Freitag, den 11.05.2012 im Rahmen der Europawoche zu Eppo`s ein. Der Einladung folgten 20 interessierte Mitglieder und Gäste.

Herr Klaus Schuchhardt, Hauptgeschäftsführer i.R. des Senior Expert Services (SES), stellte die vielfältigen Möglichkeiten dar, die ältere Menschen nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben haben. Eine der Möglichkeiten sei der Eintritt in die gemeinnützige Stiftung des Senior Expert Services, die ihren Hauptsitz in Bonn hat. Mit rund 1500 Auslands- und 1000 Inlandseinsätzen erwartet die Senior Experten spannende, aber auch anspruchsvolle Aufgaben.
„Nach dem Eintritt ins Rentenalter ist noch lange nicht Schluss. Alt ist nicht gleich alt. Wenn man will, geht das soziale Engagement dann erst richtig los!“ so Schuchhardt.

Der stv. Vorsitzende des Regionalverbandes West im Liberalen Mittelstand Hessen, Herr Dennis Pucher, ist der Ansicht, dass gerade der Leerstand im ländlichen Raum Möglichkeiten biete, Begegnungsstätten für Alt und Jung zu schaffen. Aus diesem Grund ist Herr Pucher selbst Projektleiter der „Dorfschmiede“ in Freienseen. Dort sollen in einem alten Gebäude u. a. ein Begegnungscafé für Generationentreffen, ein Einkaufsladen und auch eine Demenzgruppe entstehen. Ziel ist es, die Dörfer für Alt und Jung wieder attraktiv werden zu lassen.
„Die Menschen wollen dort leben und sterben, wo sie zu Hause sind.“ erklärt Pucher.

Eine weiteres Problem sieht Frau Jutta Kern, Mitglied im Bundesverband ambulante Dienste und stationäre Einrichtungen, in der Pflege. Barrierefreies Wohnen, neue Wohnformen, Pflegerinnen aus Nachbarländern seien die Herausforderungen in der zukünftigen Pflegepolitik. Ebenso macht sie auf die Problematik der Gewalt in familiärer Pflege aufmerksam. Jutta Kern: „Laut einer Studie ist der gefährlichste Platz für alte Menschen die Familie.“

„Nicht nur aus diesem Grund ist eine private Vorsorge für das Alter mehr als wichtig!“ so Andreas Ernst, der abschließend über die Möglichkeiten der Absicherung im Alter sprach. Speziell pflegende Frauen seien von Altersarmut betroffen.

Die dann folgende Diskussion zeigte deutlich, dass wir uns alle mit dem Älterwerden auseinandersetzen müssen. Der demografische Wandel tut sein Übriges.

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FDP Kassel-Land verwundert über SPD Äußerungen

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Lars Linge, Vorsitzender

Mit Erstaunen nimmt die FDP im Landkreis Kassel die jüngsten Äußerungen der SPD auf ihren Unterbezirksparteitag auf. Gerade die Haltung der SPD im Landkreis Kassel zu den jüngsten Entscheidungen zum Haushalt und der Kreisumlage lassen keine klare Führungslinie erkennen.

Wahlgeschenke und teure Versprechungen für bessere Umfragewerte zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger kann sich der Landkreis Kassel nicht leisten und werden von der FDP klar abgelehnt. Anders als die SPD ist die FDP bemüht, die Haushaltskonsolidierung voranzutreiben. Dazu gehört nun mal auch das Sparen im Haushalt und eine Konzentrierung der Kernkompetenzen. Nur durch Synergien kann das Sparen im Landkreis vorangetrieben werden.
Der Vorsitzende des regionalen FDP-Kreisfachausschuss Wirtschaft, Finanzen, Verkehr und Landesentwicklung und Pressesprecher des Kreisverbandes der FDP Kassel-Land, Lars Linge, zeigte sich verwundert über die Äußerungen der SPD. Die Personalentscheidungen der FDP in Wiesbaden hat nichts mit mangelnder Handlungsfähigkeit zu tun, sondern vielmehr mit der Planung für die Zukunft. Nur durch eine gesunde Mischung aus Jung und Alt, kann man zukunftsorientierte Entscheidungen treffen. Linge erklärt hierzu: “Den Vorwurf des „Zentralisierungswahns“ der FDP weise ich entschieden zurück. Wir als FDP möchten die Einsparungen vorantreiben, keine teuren Versprechen auf Pump! Die Zeiten des Geldausgebens sind vorbei! Dies sollte auch langsam die SPD erkennen, statt mit unhaltbaren und teuren Parolen auf Stimmenfang zu gehen.”

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Unterstützung für Bürgermeisterkandidat Karsten Schreiber

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Angehörige des Fuldataler FDP-Ortsverbandes stellten sich am Abend der Nominierung des Kandidaten für das Amt des künftigen Bürgermeisters, Karsten Schreiber (3. v. l.), im FuldaTaler Forum den Fotografen.

Fuldatals Bürgermeisterin Anne Werderich, einst aus den Reihen des FDP-Ortsverbandes hervorgegangen, beendet nach zwei Wahlperioden zum Jahresende nach Erreichen der allgemeinen Altersgrenze ihre Amtszeit. Die Neuwahlen sind im September vorgesehen. 

Zu einer öffentlichen Vorstellung des Kandidaten für das Amt des künftigen Bürgermeisters hatte die Fuldataler CDU die Öffentlichkeit ins FuldaTaler Forum eingeladen. Neben zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürger waren auch etliche Mitglieder der FDP Fuldatal der Einladung gefolgt. Sie konnten dabei Karsten Schreiber zu seiner Nominierung gratulieren. Die Mitglieder des Vorstandes des Fuldataler Ortsverbandes brachten dem frisch benannten Kandidaten ihre Unterstützung für die im Herbst anstehende Wahl zum Ausdruck und luden ihn zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung ein. Dort wird er sich noch einmal persönlich vorstellen und seine politischen Ziele für die künftige Gemeindepolitik in Fuldatal erläutern.

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