Archiv für den Monat: Januar 2007

Regionalreform

Becker (FDP): Neue Anhörung besser vorbereiten

KREIS KASSEL • Nach der bedauerlichen Absage des ersten Termins für eine Anhörung zur Regionalreform fordert die FDP-Fraktion eine bessere Vorbereitung eines möglichen Nachholtermins und insbesondere eine zielgenauere Information im Vorfeld.

„Es ist äußerst schade, dass die Anhörung nicht stattgefunden hat. Beim nächsten Mal müssen alle Beteiligten – gerade auch der Kreisausschuss – die Veranstaltung besser vorbereiten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Kreistag Lasse Becker.

Es müsse jedem der Eingeladen vorher klar sein, welche Ideen für eine Regionalreform momentan in der Diskussion sind. Hierbei habe vor allem der Kreisausschuss eine Aufgabe, die entsprechenden Informationen aufzubereiten.

„Wir haben gehört, dass der eine oder andere Anzuhörende sich noch nicht detailliert genug über das Konzept, dass für eine Regionalreform diskutiert wird, informiert sah. Das muss sich ändern, damit eine Anhörung wirklich funktionieren kann“, fordert Becker und fährt fort: „Das Projekt Regionalreform, bei dem Kosten für die Bürgerinnen und Bürger verringert werden sollen, ist und bleibt richtig und wichtig. Die Umsetzung muss jetzt gemeinsam vorangetrieben werden.“

Die FDP-Fraktion fordert deshalb die Prüfung, ob die lokalen Anzuhörenden – wie Bürgermeister und Verbände – bereit wären an einer Vorveranstaltung zur detaillierten Information über die vom Kreistag beschlossene grobe Linie teilzunehmen.

Becker schließt mit den Worten: „Natürlich war der Termin in der Woche nach der Bundestagswahl nicht optimal, weil sowohl für Abgeordnete als auch für die Experten andere Termine im Vordergrund standen. Jetzt geht es aber darum, dass sich so etwas bei einem neuen Termin nicht wiederholt und insbesondere die Information im Vorfeld nicht zuletzt durch den Kreisausschuss verbessert wird.“

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