Archiv für den Monat: Oktober 2011

9. Schlachteessen der FDP-Region Kassel

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FDP Ortsverband Fuldatal

Auch in diesem Jahr fand das traditionelle Schlachteessen der FDP Region Kassel im Gasthaus Reitz in Hofgeismar-Schöneberg statt. Neben rund sechzig Gästen folgte der Einladung auch der FDP Ortsverband Fuldatal und lauschten bei leckerem Essen und einer gemütlichen Atmosphäre dem Vortrag von Professor Dr. Erik Schweickert, Verbraucherschutz- politischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

„In der Verbraucherschutzpolitik geht es nicht nur darum jemanden zu schützen, sondern auch einen funktionierenden Markt herzustellen“, Professor Schweickert sprach einführend über die wichtige liberale Rolle in der Bundespolitik und die Maßnahmen als durchsetzungsfähiger Vorreiter in der Verbraucherschutzpolitik.

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Herr Prof. Dr. Erik Schweikert

Mit einigen humorvollen persönlichen Erfahrungen informierte Schweickert über die Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion. Neben dem Aus für kostenpflichtige Warteschleifen, die Kennzeichnung von Finanzprodukten, die Vertragsabschlüsse im Internet, ging Herr Prof. Dr. Schweickert auch auf das Thema Schadstoffbelastung in Kinderspielzeugen ein. „Es kann doch nicht sein, dass ein Autoreifen einen niedrigeren Grenzwert hat als das Quietscheentchen meiner Tochter“, so Schweickert.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger ehrte an diesem Abend Albrecht Wilke (links), Hans Langlotz (rechts) und Otto Martelleur (2. von rechts) für ihre 40-jährige Parteimitgliedschaft mit jeweils einer Urkunde und der Theodor-Heuss-Plakette.

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1. Sitzung des Kreisfachausschusses „Wirtschaft, Finanzen, Verkehr und Landesentwicklung

Kreisfachausschuss wählte Vorstand in der ersten Sitzung

Am vergangenen Samstag, den 15.10.2011 konstituierte sich der Kreisfachausschuss „Wirtschaft, Finanzen, Verkehr und Landesentwicklung.

Unter der Leitung von Matthias Nölke, Stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Kassel-Stadt wurde Lars Linge, Ortsvorsitzender der FDP in Fuldatal, einstimmig als Vorsitzender gewählt. Als sein Vertreter wurde Matthias Nölke einstimmig gewählt.

Neben aktuellen Themen aus der Region Kassel, wird sich der Kreisfachausschuss unter anderem mit dem Autobahnanschluss Kassel-Calden, der Regionalreform, der Schuldenbremse, der Versorgung im ländlichen Raum, dem öffentlichen Nahverkehr und den Gewerbegebieten in Kassel Stadt und Kassel Land befassen.

Der Kreisfachausschuss möchte in Zukunft mit den Bürgerinnen und Bürgern als Partner Infrastruktur zukunftsorientiert vorantreiben.

Auskunft zu der Arbeit des Kreisfachausschusses erhalten Sie von Lars Linge unter www.larslinge.de, oder den Geschäftsstellen der FDP Kassel-Stadt und Kassel-Land.

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Lars Linge will mehr Dialog

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Wolfhager Allgemeine 10.10.2011

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Liberale Runde mit Dr. Wolfgang Gerhardt MdB war ein voller Erfolg.

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Mitglieder der FDP in Fuldatal

Am vergangenen Mittwoch, begrüßte die FDP im Landkreis Kassel zu ihrer Liberalen Runde den Vorsitzenden der Friedrich-Naumann-Stiftung und ehemaligen Bundesvorsitzenden der FDP, Dr. Wolfgang Gerhardt MdB, welcher als Gast an einer Podiumsdiskussion mit dem Vellmarer FDP-Stadtverordneten Markus Pape zum Thema „Liberalismus gestern und heute“ teilnahm.

Auch der Ortsverband Fuldatal folgte der Einladung und diskutierten unter der Moderation von Lars Linge, Pressesprecher des Kreisverbandes Kassel Land und Ortsvorsitzender der FDP Fuldatal, mit Herrn Dr. Gerhardt und Markus Pape über das breit gefächerte Spektrum des liberalen Denkens.  Neben aktuellen Themen aus der Bundesebene wurden auch lokale Themen der liberalen Freiheit durchleuchtet.

Unter dem Motto „Die Wüste lebt“ referierte Dr. Wolfgang Gerhardt und Markus Pape über die Geschichte und die Zukunft der FDP, den demografischen Wandel, die facettenreichen Meinungen der Bürgerinnen und Bürger über liberale Politik, sowie die Zukunft im Multimedialen Zeitalter.  Fachkräftemangel und Auswanderung  wurden neben der angespannten Lage in Europa als zentrale Themen benannt, die es gilt, mit Weitsicht zu lösen. Deutschland braucht  liberale Politik, um die vor uns stehenden Probleme mit der gebotenen Verantwortung zu meistern.

Die liberale Runde wurde durch die freundliche Unterstützung von Andreas Stein durch einen Videomitschnitt begleitet:

Teil 1

Teil 2

 

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Wie kann die Übernahme der kommunalen Stromversorgungsnetze in Fuldatal gestaltet werden ?

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Klaus-Dieter Sänger, Fraktionsvorsitzender

Mit Ablauf der Konzessionsverträge Ende 2011 haben sich 24 Gemeinden im Landkreis Kassel Anfang 2010 zusammengeschlossen, um eine gemeinsame europaweite Ausschreibung zu organisieren. Auch sollte die Chanche ergriffen werden, die Stromnetze zu rekommunalisieren.

Die Sozietät Becker Büttner Held wurde beauftragt, ein „kommunales Kooperationsmodell“ zu entwickeln und zusammen mit einer reinen Konzessionierung auszuschreiben.

In dem „kommunalen Kooperationsmodell“ gründen die beteiligten Gemeinden eine Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG.

Desweiteren wird eine Versorgungswerk GmbH & Co. KG gegründet. Die Anteile der Beteiligungsgesellschaft betragen 51%, die restlichen 49% werden an einen strategischen Partner, z. B. EON-Mitte AG, vergeben.

Das Eigenkapital des Versorgungswerks von 51% wird vollständig finanziert, die beteiligten Kommunen aus der Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG übernehmen dafür die Bürgschaften. Die Finanzierungskosten werden von dem Versorgungswerk übernommen.

Die Kommunen schließen mit dem strategischen Partner Konzessionsverträge in der bisherigen Form und mit den bisherigen Erträgen, für den Bürger kommen keinerlei Nachteile zu. Die Stromkunden zahlen wie bisher die in ihren Stromrechnungen ausgewiesenen Durchleitungsgebühren unabhängig von ihrem Stromlieferanten, da diese von der Bundesnetzagentur festgelegt werden.

Das Versorgungswerk verpachtet die erworbenen Stromnetze an den strategischen Partner und erhält einen Pachtzins. Aus diesem Pachtzins werden die Kredite bedient, die zum Kauf der Stromnetze aufgenommen werden müssen, da keine Kommune in der Lage ist, die Erwerbskosten sofort zu zahlen.

Die Kommunen müssen für diese Kredite Bürgschaften übernehmen, um einen günstigeren Zinssatz zu erhalten. Sie bekommen weiterhin die Konzessionsabgabe und eine prognostizierte Rendite aus dem Versorgungswerk GmbH & Co. KG von 5,5%.

Jede wirtschaftliche Betätigung beinhaltet Risiken. So auch hier. Es besteht in der Notwendigkeit sogenannte „intelligente“ Netze zu bauen, um den Wandel zu alternativen Energieformen zu gewährleisten. Wann und wie viel in den nächsten Jahren dafür investiert werden muss, kann heute niemand genau beziffern. Es wird aber von allen Instituten, die sich mit dieser Problematik befassen, einschließlich der Bundesnetzagentur, als beherrschbar und bezahlbar erachtet.

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Informationen zur Gemeindevertretersitzung am 21.09.11

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Klaus-Dieter Sänger, Fraktionsvorsitzender

Leider hat die Gemeindevertretersitzung mehrheitlich die Beteiligung der Gemeinde Fuldatal an dem „kommunalen Kooperationsmodell“ abgelehnt.

Die FDP Fraktion bedauert dies, da damit eine historische Chance vertan wurde, das Vermögen der Gemeinde zu mehren  und damit auch zusätzliche Einnahmen für die nachfolgenden Generationen verhindert wurden. Alle, die dagegen gestimmt haben, müssen sich fragen lassen, ob sie das Wohl der Gemeinde, wozu sie nach der HGO verpflichtet sind, außer Acht gelassen haben.

Die FDP Fraktion konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass einige Gemeindevertreter aus rein ideologischen, parteipolitisch motivierten Gründen abgelehnt haben. Bei einigen anderen wurde man das Gefühl nicht los, dass man sich mit der Problematik zumindest nicht ausreichend befasst hat. Einige haben die im Rathaus ausgelegten Unterlagen überhaupt nicht gelesen, aber angeblich ihre Mitstreiter informiert und eine Ablehnung beschlossen.

Die FDP Fraktion kann der Verwaltung nur empfehlen, bei der Kommunalaufsicht Widerspruch einzulegen, da aus unserer Sicht gegen das Wohl der Gemeinde entschieden wurde.

Einigen Gemeindevertretern passte der „strategische“ Partner EON Netz nicht in ihr ideologisches Korsett. Man wollte einfach nicht zur Kenntnis nehmen, dass es eine europaweite Ausschreibung gab und EON Netz diese gewonnen hat. Dieses Aushebeln zu wollen ist schlicht und einfach ein eklatanter Rechtsbruch.

Ein demokratisch gewählter Gemeindevertreter ist Recht und Gesetz verpflichtet. Dies gilt auch in Fuldatal.

Die FDP Fraktion hat sich nach Abwägung aller zur Verfügung stehenden Informationen in einem schwierigen Abstimmungsprozess für das Kooperationsmodell ausgesprochen.

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Lars Linge ist neuer Pressesprecher des FDP Kreisverbands Kassel-Land

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Lars Linge Vorsitzender

Am letzten Freitag wurde auf der Kreisvorstandssitzung der Vorsitzende der FDP in Fuldatal, Lars Linge, durch den Vorstand des Kreisverbands einstimmig zum neuen Pressesprecher gewählt.

Vorausgegangen ist eine Entscheidung auf der letzten Klausurtagung im vergangenen September, die liberale Politik im Landkreis Kassel für die Bürgerinnen und Bürger noch Transparenter zu gestalten.  Öffentlichkeitsarbeit und lokale Themen werden dabei im Mittelpunkt stehen.

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband und Interessengemeinschaften. In dieser Funktion hoffe ich, dass wir gemeinsam liberale Freiheit im Kasseler Landkreis gestalten können. Politische Transparenz und mehr Kommunikation über die liberale Arbeit im Landkreis möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern bieten. Mehr Dialog und mehr Informationen“ sagte Herr Linge nach seinem Amtsantritt.

Dot in Lars Linge ist neuer Pressesprecher des FDP Kreisverbands Kassel-Land